Der Unmut wächst

von Dieter Stein

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist das Schlüsselgrundrecht des demokratischen Staates. Die Beendigung staatlicher Zensur war das Kernziel der demokratischen Freiheitsbestrebungen im 19. Jahrhundert – auch in Deutschland. Der Eingriff in Presse- und Meinungsfreiheit ist wiederum erste Maßnahme in jeder Diktatur, so wenn Putschisten Fernsehsender und Zentralredaktionen besetzen.

Es handelt sich um ein Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat. Das Bundesverfassungsgericht achtete aus diesem Grund in der Vergangenheit penibel darüber, im Zweifel stets der Presse- und Meinungsfreiheit den Vorrang vor anderen Grundrechten zu geben. Eine Demokratie muß es ertragen, ja es ist die notwendige Voraussetzung, daß die Bürger sich frei und auch radikal äußern können. Die Grenze ist allein das Strafrecht, und hierüber müssen Gerichte entscheiden.

mehr dazu lesen auf: https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2018/der-unmut-waechst-2/

Termine

09.01.2018 - 19:00

24.01.2018 - 18:30

25.01.2018 - 18:30

30.01.2018 - 18:30

31.01.2018 - 18:30

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