Alice Weidel: NetzDG – AfD nimmt Hans-Peter Friedrich (CSU) beim Wort

 

Zur Erklärung des CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Friedrich, im Parlament dem Gesetzentwurf der AfD zuzustimmen, um das im letzten Jahr von SPD, CDU und CSU beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wieder abzuschaffen, bemerkt AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:

„Die AfD ist die einzige Partei, die von Beginn klar deutlich gemacht, dass das NetzDG ein klarer Eingriff in die Meinungsfreiheit ist und deshalb komplett geschreddert gehört. Dass die CSU, die ja mit verantwortlich für das NetzDG ist nun doch einsieht, dass sie einen Fehler begangen hat und mit der AfD für die Abschaffung des unseligen Gesetze stimmen will freut uns natürlich. Wir werden sie beim Wort nehmen.“

Quelle: https://www.afd.de/alice-weidel-netzdg-afd-nimmt-hans-peter-friedrich-cs...

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Termine

14.06.2018 - 18:30

  • Sehr geehrte Mitglieder, Förderer und politisch Neugierige.

    Der AfD Stadtverband Rheinbach lädt zum Stammtisch ein,

    Donnerstag, 14. Juni 2018, um 18:30 Uhr.

    Lassen Sie uns diskutieren über die aktuellen politischen Themen die das Land und Europa derzeit umtreiben.  Es stehen wechselvolle und interessante Zeiten an, welche die politische Landschaft beeindruckend verändern werden.

    Gerne sind Gäste willkommen, um die AfD in ihrer Heimatregion kennen zu lernen.

    Zum Schutz unserer Wirte vor Repressalien von Linken und Grünen, möchten wir auch diesmal den Ort der Versammlung innerhalb von Rheinbach, erst ca. 3 Tage vorher bekanntgeben. Für die regelmäßigen Teilnehmer an unserem Stammtisch sei aber bereits gesagt, dass wir uns an gleichem Ort treffen werden, wie auch zu den vorhergehenden Zusammenkünften.

    Bitte teilen Sie uns Ihre Teilnahme per email mit. AfD.Rheinbach[at]t-online[dot]de

    Wir freuen uns auf Sie.

    AfD Stadtverband Rheinbach

    Rainer Lanzerath

    (Sprecher)

     

     

     

27.06.2018 - 18:30

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