Der Unmut wächst

von Dieter Stein

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist das Schlüsselgrundrecht des demokratischen Staates. Die Beendigung staatlicher Zensur war das Kernziel der demokratischen Freiheitsbestrebungen im 19. Jahrhundert – auch in Deutschland. Der Eingriff in Presse- und Meinungsfreiheit ist wiederum erste Maßnahme in jeder Diktatur, so wenn Putschisten Fernsehsender und Zentralredaktionen besetzen.

Es handelt sich um ein Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat. Das Bundesverfassungsgericht achtete aus diesem Grund in der Vergangenheit penibel darüber, im Zweifel stets der Presse- und Meinungsfreiheit den Vorrang vor anderen Grundrechten zu geben. Eine Demokratie muß es ertragen, ja es ist die notwendige Voraussetzung, daß die Bürger sich frei und auch radikal äußern können. Die Grenze ist allein das Strafrecht, und hierüber müssen Gerichte entscheiden.

mehr dazu lesen auf: https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2018/der-unmut-waechst-2/

Termine

14.06.2018 - 18:30

  • Sehr geehrte Mitglieder, Förderer und politisch Neugierige.

    Der AfD Stadtverband Rheinbach lädt zum Stammtisch ein,

    Donnerstag, 14. Juni 2018, um 18:30 Uhr.

    Lassen Sie uns diskutieren über die aktuellen politischen Themen die das Land und Europa derzeit umtreiben.  Es stehen wechselvolle und interessante Zeiten an, welche die politische Landschaft beeindruckend verändern werden.

    Gerne sind Gäste willkommen, um die AfD in ihrer Heimatregion kennen zu lernen.

    Zum Schutz unserer Wirte vor Repressalien von Linken und Grünen, möchten wir auch diesmal den Ort der Versammlung innerhalb von Rheinbach, erst ca. 3 Tage vorher bekanntgeben. Für die regelmäßigen Teilnehmer an unserem Stammtisch sei aber bereits gesagt, dass wir uns an gleichem Ort treffen werden, wie auch zu den vorhergehenden Zusammenkünften.

    Bitte teilen Sie uns Ihre Teilnahme per email mit. AfD.Rheinbach[at]t-online[dot]de

    Wir freuen uns auf Sie.

    AfD Stadtverband Rheinbach

    Rainer Lanzerath

    (Sprecher)

     

     

     

27.06.2018 - 18:30

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