Aktuelles aus dem Kreisverband Rhein-Sieg

Liebe Mitglieder, Förderer und Unterstützer der AfD Rhein-Sieg,

nachfolgend erhalten Sie erneut von mir einige aktuelle Informationen aus dem Kreisverband Rhein-Sieg:

LANDESWAHLVERSAMMLUNGEN IN SOEST (03./04.09.2016) UND WERL (10./11.09.2016)

An den zurückliegenden Wochenenden wählte der Landesverband NRW in einem überaus aufwendigen und mühsamen Prozess (Landeswahlversammlungen in Soest und Werl) die Besetzung der Reserveliste der AfD NRW für die kommende Landtagswahl am 14. Mai 2017. Die Platzierung auf dieser Liste entscheidet, wer im kommenden Jahr für die AfD in den Landtag in Düsseldorf einzieht. Sofern die AfD in NRW die 5%-Hürde überspringt - und davon ist selbst in NRW aktuell auszugehen - werden etwa 2,5 Abgeordnete pro erreichten Prozentpunkt des Wahlergebnisses ein Landtagsmandat erhalten. Im Falle eines Ergebnisses von 10% gäbe es - ohne Berücksichtigung von ggf. errungenen Direktmandaten sowie von Ausgleichs- und Überhangmandaten - demnach etwa 25 AfD-Abgeordnete im Düsseldorfer Landtag. Legt man die Ergebnisse anderer erfolgreicher Landesverbände zugrunde, die mit engagiertem Wahlkampf und überzeugenden Kandidaten teilweise deutlich über 20% bei den jeweiligen Landtagswahlen erzielen konnten, ist sogar eine Abgeordneten-Zahl von über 50 möglich.

Aufgrund der attraktiven Mandats-Dotierungen gab es insbesondere unter den ersten Listenplätzen zahlreiche Bewerber, die sich eine lukrative Chance ausrechneten, als AfD-Mandatsträger erstmals in den NRW-Landtag einzuziehen. Sowohl bekannte Parteikollegen mit bewertbaren Arbeitsergebnissen als auch neu eingetretene Mitglieder mit vollmundigen Ankündigungen kämpften in teilweise sehr engagierten Redebeiträgen um die Stimmen der Wahldelegierten.

Bisher konnten folgende Listenplätze vom Landesverband bzw. über die Bezirksverbände besetzt werden:

1.   Marcus Pretzell                             12.   Martin Vincentz

2.   Roger Beckkamp                           13.   Sven Tritschler

3.   Frank Neppe                                  14.   Christian Blex

4.   Markus Wagner                              15.   Gabriele Walger-Demolsky

5.   Herbert Strotebeck                         16.   Thomas Röckemann

6.   Helmut Seifen                                17.   Uta Opelt 

7.   Christian Loose                              18.   Jörg Feller

8.   Andreas Keith                                19.   Uwe Kriens

9.   Nic Vogel                                       20.   Axel Bähren

10.   Iris Dworeck-Danielowski             21.   Jürgen Spenrath

11.   Alexander Langguth                    22.   Matthias Gellner

Enttäuschend ist sicherlich, dass es dem Landesverband NRW nicht gelungen ist, an insgesamt 4 Wahltagen und 2 Landeswahlversammlungen mehr als 22 Listenplätze zu wählen. In allen anderen Landesverbänden der AfD konnten Wahllisten - bei Mitgliederparteitagen - bislang an nur einem Wochenende aufgestellt werden. Der durch die vom NRW-Landesvorstand und den Bezirksverbänden bevorzugte Vorschlag einer Einzelwahl aller Listenplätze benötigt bei den mindestens erforderlichen 60 bis 80 Listenplätzen aufgrund der Bewerbervorstellungen, Wahlvorgängen sowie teilweise mehreren Stichwahlen pro Listenplatz ein enormes Zeitkontingent. Dies war mathematisch voraussehbar, konnte allerdings in den Planungen des Landesvorstands offenbar keine Berücksichtigung finden. Die Konsequenz daraus ist, dass bei - wohl künftig zu erwartendem, steigendem Bewerberinteresse pro Listenplatz - mindestens 2 weitere Wahlversammlungen mit insgesamt 4 Tagen erforderlich sein werden, um die NRW-Landesliste mit ausreichender Kandidatenzahl aufstellen zu können. Hierzu sollen dem Vernehmen nach Termine Ende November sowie im Januar 2017 dienen.

KURZFRISTIG BEVORSTEHENDE AKTIVITÄTEN IM KREISVERBAND RHEIN-SIEG

Nach der Sommerpause begann der Kreisverband die politische Arbeit mit Stammtischen in Troisdorf und Much, die nächsten Stammtische sind bereits in Niederkassel (14.09.) und erneut Troisdorf (22.09.) terminiert. In Troisdorf wird Pierre Jung vom Kreisverband Hamm einen Vortrag zum Thema "Islam" halten. Es wird dringend gebeten, sich in jedem Fall über die Internetseite des Kreisverbands bzw. des Stadtverbands Troisdorf aufgrund begrenzter Platzkapazitäten anzumelden.

Zudem hat der Stadtverband Troisdorf bis zum Jahresende bereits Info-Stände angemeldet, der nächste Termin findet am Samstag, den 17.09.2016 statt. Erstmals zum Einsatz kommt dabei unser neuer Programm-Flyer (Kurzform des Grundsatzprogramms) mit den wesentlichen programmatischen Aussagen der AfD für verschiedene Politikfelder. Engagierte Mitglieder und Förderer sind herzlich eingeladen, die Troisdorfer Kollegen tatkräftig zu unterstützen. Interessenten sprechen sich bitte direkt mit Barbara Brenner-Rothe ab (Mailkontakt: vorstand[at]afd-troisdorf[dot]de).

Nach dem Kreisverband und dem Stadtverband Troisdorf wurde nunmehr auch die Internet-Präsenz des Stadtverbands Sankt Augustin auf Initiative von Horst Leiser "live" geschaltet, der ab sofort auch verantwortlich für die inhaltliche Betreuung der Seite ist.

KREISPARTEITAG DES KREISVERBANDS RHEIN-SIEG

Am 20.09.2016 endet turnusmäßig die einjährige Amtszeit des amtierenden Kreisvorstands und der Kreisverband kann auf eine per Saldo sehr erfolgreiche Zeit zurückblicken. Neben zahlreichen politischen Aktivitäten und Aktionen in den vergangenen 12 Monaten konnte insbesondere die Anzahl der Mitglieder und Förderer in der Amtszeit des Kreisvorstands signifikant gesteigert werden: Trotz zahlreicher Ablehnungen von Antragstellern auf Landesebene konnte die "Schallmauer" von 200 Mitgliedern und Förderern wieder durchbrochen werden. Der ehemals passive und politisch inaktive Kreisverband konnte innerhalb der Amtszeit des aktuellen Vorstands somit überaus erfolgreich aktiviert werden und die Mitgliederbasis signifikant ausbauen.

Neben dem bereits vom Kreisvorstand geplanten ordentlichen Kreisparteitag wurde per 24.08.2016 von einigen Mitgliedern ein "außerordentlicher Kreisparteitag" beantragt. In der letzten Sitzung des Kreisvorstands vor den Wahlen am 09.09.2016 wurde der Samstag, 22.10.2016 - vorbehaltlich der Raumfrage freibleibend - als Termin für die Mitgliederversammlung beschlossen. Unser Schatzmeister Wolfgang Rogosch kann in Absprache mit den Kassenprüfern somit rechtzeitig vor der Versammlung noch den ordnungsgemäßen DATEV-Abschluss per 30.09.2016 für den Kreisverband verbuchen.

IN EIGENER SACHE

In den vergangenen Wochen vor den beiden Landeswahlversammlungen wurden eine Reihe von Lügen, Halbwahrheiten und Diffamierungen meiner Person perfide und hinterhältig in die Mitgliedschaft des Kreisverbands Rhein-Sieg und in den NRW-Landesverband getragen, teilweise über den NRW-Landesvorstand, den Bezirksvorstand Köln, aber bedauerlicherweise auch von einigen wenigen Mitgliedern des Kreisverbands Rhein-Sieg. Charakterlich bedenkliche Personen ohne Anstand und Moral haben sich dabei mit Verstößen gegen die Satzung, massiven Datenschutzverstößen und möglicherweise auch mit strafrechtlich relevanten Methoden in mein Privatleben eingemischt, sich in meine Privat- und Geschäftsangelegenheiten involviert, anonym vertrauliche und persönliche Unterlagen an Dritte verschickt, hinter meinem Rücken gezielt Gerüchte und Falschinformationen verbreitet und mir privat und beruflich damit absichtlich erheblich geschadet. Selbst vor meiner Familie, insbesondere auch vor meinen Kindern, machten dabei einige sog. "Parteifreunde" keine Ausnahme.

Ich werde mich zu allen die Partei betreffenden Sachverhalte im Rahmen der kommenden Mitgliederversammlung entsprechend einlassen. Privatangelegenheiten halte ich - wie ich es auch bei anderen Parteikollegen halte und erwarte - privat. Das ungebetene Einmischen in derartige private Sphären mit dem alleinigen Ziel der Diskreditierung eines Funktionsträgers ist ein deutliches Überschreiten einer roten Linie. Es ist nicht nur eine persönliche Beschädigung, sondern es beschädigt sowohl das Amt, die Gliederung als auch die Partei insgesamt. Aufgrund meiner klaren politischen Positionen, die ich immer zu diskutieren bereit bin, benutzen offensichtlich schwache und weitestgehend unpolitische Personen unlautere Mittel, um mich persönlich zu diskreditieren und politisch zu beschädigen.

Liebe Mitglieder und Förderer, es sollte jeden bedenklich stimmen und muss alarmieren, wenn derartige "Personen" einen aktiven und engagierten Kreissprecher des nach Mitgliederzahlen mittlerweile zweitgrößten Kreisverbandes in NRW mit erfolgreicher Tätigkeitsbilanz bewusst und vorsätzlich beschädigen, ausgrenzen und diskreditieren wollen. Lassen Sie es im Interesse der AfD nicht zu, dass diese Art des niveuaulosen persönlichen Umgangs, der leider auf Landes- und Bezirksebene ebenfalls weit verbreitet ist, auch in unserem Kreisverband Raum greift. Helfen Sie alle aktiv mit, destruktiven und parteizersetzenden Kräften oder Altparteien-Ubooten nicht Raum in unserem Kreisverband und in der AfD insgesamt zu überlassen. Das Resultat solcher "Parteifreunde" konnten alle Mitglieder und Förderer zu Beginn der Amtszeit des aktuellen Kreisvorstands erleben: Untätigkeit, mangelhafte politische Präsenz im Kreisgebiet, Lähmung politisch Engagierter, politische Bedeutungslosigkeit und andere eklatante Defizite waren Kennzeichen des damaligen Kreisvorstands. Bis zum heutigen Tag ist überdies ein Partei-Verfahren zur ordnungsgemäßen Übergabe der Geschäftsunterlagen gegen den ehemaligen Kreissprecher anhängig, wichtige Dokumente immer noch nicht dem Kreisvorstand übergeben worden.

Liebe Mitglieder und Förderer, Sie haben bei der nächsten Mitgliederversammlung tatsächlich die Wahl: Wollen Sie zurück in alte Passivität, hohle Rhetorik, inhaltslose Ankündigungen und ein politisches Nirwana oder unterstützen Sie auch weiterhin mit überwältigender Mehrheit das aktive Kernteam des amtierenden Kreisvorstands. Wir haben im kommenden Jahr in NRW und im Bund wichtige Wahlkämpfe vor der Brust und werden von den Altparteien und ihren Antifa-Horden bekämpft werden. Und Sie können mir glauben: Ich weiss im Unterschied zu vielen anderen ganz konkret, wovon ich spreche. Um unsere gemeinsamen Ziele in der AfD zu erreichen sollten wir nicht auf vermeintliche "Persönlichkeiten" bauen, die sich selbst nicht an die politische Front trauen, die offene Auseinandersetzung scheuen, die ausschließlich leere Phrasen verbreiten oder die Meinung Dritter reproduzieren und lieber in Hinterzimmern gegen eigene Parteifreunde schändlich kungeln.

Ich vertraue auf Ihren gesunden Menschenverstand, Ihren Willen unser Land tatsächlich aktiv zu verändern und danke Ihnen bereits heute für Ihre Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Matzke

-Sprecher-

AfD-Kreisverband Rhein-Sieg